Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

KI-Neuro-Consulting
Inhaber: Günther Schoberth-Schwingenstein

Stand: Juli 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Beratungs-, Schulungs-, Coaching-, Projekt- und Unterstützungsleistungen der KI-Neuro-Consulting, Günther Schoberth-Schwingenstein (nachfolgend „Auftragnehmer“).

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen

• Künstliche Intelligenz (KI)

• Digitalisierung

• Automatisierung

• Neurowissenschaften

• Prozessoptimierung

• Unternehmensberatung

• Change Management

• Schulungen und Workshops

• Entwicklung individueller KI-Lösungen

• Entwicklung von GPTs, KI-Agenten, Automatisierungen und Prompt-Bibliotheken

Es handelt sich ausschließlich um Dienstleistungen. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird nicht geschuldet, sofern dieser nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde.

3. Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt durch

• schriftliche Auftragsbestätigung,

• Annahme eines Angebots,

• Unterzeichnung eines Beratervertrages oder

• Beginn der Leistungserbringung

zustande.

Es gelten folgende Honorare:

• 120,00 € netto je Beratungsstunde, sofern ein schriftlicher Beratervertrag besteht.

• 220,00 € netto je Beratungsstunde, sofern kein Beratervertrag besteht.

Die Abrechnung erfolgt je angefangener Viertelstunde.

4. Leistungen

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen entsprechend dem aktuellen Stand von Wissenschaft, Technik und den verfügbaren KI-Systemen.

Die Beratung ersetzt keine

• Rechtsberatung

• Steuerberatung

• Wirtschaftsprüfung

• medizinische Beratung

• psychologische Behandlung

entsprechend zugelassener Berufsgruppen.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich,

• alle erforderlichen Informationen vollständig bereitzustellen,

• Ansprechpartner zu benennen,

• Entscheidungen zeitnah zu treffen,

• Ergebnisse vor deren produktiver Nutzung selbst zu prüfen.

Für Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung haftet ausschließlich der Auftraggeber.

6. Vergütung

Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §§ 288 ff. BGB.

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

7. SOS-Beratung

Für kurzfristige Beratungen gilt:

• Mindestbuchung: 120 Minuten

• Vergütung: 120,00 € netto je Beratungsstunde

Die Vergütung ist vor Beginn der Beratung fällig.

Beginnt die Beratung ohne vorherigen Zahlungseingang, bleibt die Zahlungspflicht hiervon unberührt.

8. Terminabsagen

Vereinbarte Termine können

• bis 24 Stunden vorher kostenfrei,

• danach nur gegen Berechnung des vereinbarten Honorars

abgesagt werden.

Bei Krankheit oder höherer Gewalt entscheidet der Auftragnehmer nach billigem Ermessen über eine kostenfreie Verschiebung.

9. Online-Beratung

Beratungen dürfen

• telefonisch

• per Microsoft Teams

• Zoom

• Google Meet

• Chat

• E-Mail

durchgeführt werden.

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für eine ausreichende technische Ausstattung.

Technische Störungen außerhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers begründen keinen Schadensersatzanspruch.

10. Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Zur Erbringung der Beratungsleistung dürfen moderne KI-Systeme eingesetzt werden.

Hierzu zählen insbesondere:

• ChatGPT

• Claude

• Gemini

• Microsoft Copilot

• Perplexity

• weitere vergleichbare Systeme

Der Auftragnehmer entscheidet nach fachlichem Ermessen über den Einsatz geeigneter Werkzeuge.

Ein Anspruch auf Nutzung eines bestimmten KI-Systems besteht nicht.

11. Vertrauliche Daten und KI

Der Auftraggeber verpflichtet sich, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine

• Betriebsgeheimnisse

• Gesundheitsdaten

• personenbezogenen Daten

• Geschäftsgeheimnisse

in öffentliche KI-Systeme eingeben zu lassen.

Werden Daten auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers verarbeitet, erfolgt dies ausschließlich auf dessen Verantwortung.

12. KI-generierte Inhalte

KI-Systeme erzeugen Wahrscheinlichkeiten und keine garantierten Tatsachen.

Alle Ergebnisse, Analysen, Texte, Programmierungen, Strategien, Bilder, Berechnungen oder Empfehlungen sind vom Auftraggeber eigenverantwortlich auf

• Richtigkeit

• Vollständigkeit

• Aktualität

• rechtliche Zulässigkeit

zu prüfen.

Der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Gewähr.

13. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei

• Vorsatz

• grober Fahrlässigkeit

• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für

• entgangenen Gewinn,

• Folgeschäden,

• Datenverlust,

• wirtschaftliche Fehlentscheidungen,

• Umsatzeinbußen,

• fehlerhafte KI-Ausgaben,

• Entscheidungen aufgrund der Beratung

ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Umsetzung sämtlicher Empfehlungen erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Auftraggebers.

14. Urheberrechte

Alle im Rahmen der Beratung entstandenen

• Konzepte

• GPTs

• KI-Agenten

• Automatisierungen

• Prompt-Bibliotheken

• Präsentationen

• Schulungsunterlagen

• Software

• Dokumentationen

• Strategien

• Workflows

unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers.

Eine Nutzung über den vereinbarten Vertragszweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

15. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den ausdrücklich für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.

Eine Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung oder Veröffentlichung ist ohne schriftliche Zustimmung unzulässig.

16. Referenznennung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber unter Nennung seines Firmennamens als Referenz zu nennen.

Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber schriftlich widerspricht.

17. Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Verschwiegenheit über sämtliche vertraulichen Informationen.

Diese Verpflichtung gilt auch nach Vertragsende zeitlich unbegrenzt fort.

18. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet.

Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

19. Höhere Gewalt

Kann der Auftragnehmer seine Leistungen aufgrund höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Krankheit, Cyberangriffen, Stromausfällen oder Ausfällen von KI-Diensten nicht erbringen, ruhen die gegenseitigen Leistungspflichten für die Dauer der Störung.

Schadensersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen.

20. Aufrechnung

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

21. Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

22. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

23. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.

Juni 2026